Gesundheitsreform
7. INSM-WiWo-Politikanalyse des IW Köln » ZusammenfassungIns Minus rutscht die gesamte Sozialpolitik der Bundesregierung durch eine völlig verunglückte Gesundheitsreform.
7. INSM-WiWo-Politikanalyse des IW Köln » ZusammenfassungZusammenfassung der 7. IW-Politikanalyse für WirtschaftsWoche und INSM
Grundsätzlich sehr positiv ist die beschlossene Rentenreform zu bewerten, weil sie das Renteneintrittsalter schrittweise auf 67 heraufsetzt. Damit trägt sie der gestiegenen Lebenserwartung Rechnung. Allerdings ist diese Neuregelung jetzt verwässert worden: Denn Versicherte mit 45 Beitragsjahren können weiterhin mit 65 abschlagsfrei in Rente gehen. Bei der Gesundheitsreform
7. INSM-WiWo-Politikanalyse des IW Köln » SozialpolitikGesundheitsreform 2007: GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
- Schrittweise Steuerfinanzierung der beitragsfreien Kinderversicherung in der GKV ab 2008;
- Einführung des Gesundheitsfonds zum 1.1.2009: In den neuen Gesundheitsfonds fließen die lohnabhängigen Beiträgen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie Steuermittel aus dem Bundeshaushalt;
- gesetzliche Festlegung eines im gesamten
Die Große Koalition ist mit ihren „Eckpunkten zu einer Gesundheitsreform 2006" sowie dem am 25. Oktober im Kabinett verabschiedeten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG) angetreten, „die Finanzierung auf eine langfristig stabilere, gerechtere und beschäftigungsfördernde Basis" zu
5. INSM-WiWo-Politikanalyse des IW Köln » SozialpolitikEckpunkte zu einer Gesundheitsreform 2006
Bewertung
12. INSM-WiWo-Politikanalyse des IW Köln » 12. INSM-WiWo-Politikanalyse des IW Köln - Endbericht » 12. INSM-WiWo-Politikanalyse des IW Köln - Zusammenfassung3 Die Schlussbilanz der einzelnen Politikbereiche
Die Steuer- und Finanzpolitik hat sich vom zeitweise schlechtesten zum besten der vier Teilindikatoren entwickelt. Infolge massiver Steuererhöhungen (Mehrwertsteuer, Versicherungsteuer und „Reichensteuer“) stürzte der Steuerindex auf –15,3 Prozent ab. Die quantitative Haushaltskonsolidierung in den Jahren 2006 bis 2008, die Senkung der
In Minus rutscht die gesamte Sozialpolitik der Bundesregierung durch eine völlig verunglückte Gesundheitsreform.
12. INSM-WiWo-Politikanalyse des IW Köln » 12. INSM-WiWo-Politikanalyse des IW Köln - Endbericht » 12. INSM-WiWo-Politikanalyse des IW Köln - SozialpolitikWie es schon Rot-Grün schaffte es auch Schwarz-Rot nicht, die gesetzliche Krankenversicherung auf eine langfristig tragfähige Finanzierungsbasis zu stellen. Die schwarz-rote Gesundheitsreform 2007, deren Herzstück in der Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 besteht, erreicht keines der angestrebten Ziele: Weder werden die Beiträge nachhaltig